Text: Larissa Gassmann, Badener Tagblatt, 8. Januar 2021
Die Polizeikorps im Raum Baden/Zurzibiet rechnen fürs neue Jahr mit mehr Einnahmen – eines davon mietet neu ein mobiles Messmittel.
Die Regionalpolizeien im Raum Baden erwarten im neuen Jahr höhere Einnahmen durch Ordnungsbussen. Die Behörden haben für das Jahr 2021 insgesamt 7,14 Millionen Franken budgetiert. Mit Abstand am meisten Einnahmen fallen im Strassenverkehr an; einen grossen Teil machen dabei die Bussen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen aus.
Mit Mehreinnahmen rechnet etwa die Regionalpolizei Rohrdorferberg-Reusstal. Waren für das vergangene Jahr 730’000 Franken budgetiert, so sind es nun 40’000 Franken mehr. Grund dafür ist eine angemietete semistationäre Verkehrsüberwachungsanlage, welche laut Polizei-Chef Daniel Schreiber neu zum Einsatz kommt. «Wir werden diese viermal eine Woche lang in unseren zehn Gemeinden aufstellen», sagt er. In den Zuständigkeitsbereich der Regionalpolizei fallen die Gemeinden im Dreieck von Fislisbach, Bellikon und Mägenwil.
Zum Einsatz kommen wird der Automat in einzelnen Gemeinden jeweils ein bis zwei Tage lang. «Es geht uns dabei vor allem darum, dass wir in der Nacht und am Wochenende messen können», sagt Schreiber. So sollen Temposünder erwischt und nach Möglichkeit direkt aus dem Verkehr gezogen werden können. Nach wie vor sind Geschwindigkeitsübertretung die Hauptursache für Bussen. Daran änderte sich auch während Corona nichts, selbst wenn eine genaue Auswertung zum vergangenen Jahr noch nicht vorliegt. «Vermutlich werden wir uns im gleichen Übertretungsbereich wie in den Jahren zuvor bewegen», sagt Schreiber.
Während Corona mehr Temposünder im Limmattal
Am zuvor budgetierten Betrag von 1,32 Millionen Franken hält derweil die Regionalpolizei Wettingen-Limmattal fest. «Bei uns kommen zurzeit keine neuen Anlagen zum Einsatz», sagt Leiter Roland Jenni. Die Busseneinnahmen seien vor allem abhängig vom Verhalten der Verkehrsteilnehmer, der aktuellen Verkehrssicherheit und der Lage auf den Strassen. «Es ist nicht aussergewöhnlich, dass die Rechnung letztlich höher oder tiefer als budgetiert abschliesst», sagt er.
Die meisten Ordnungsbussen in seinem Einsatzgebiet resultieren aus Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Motorfahrzeuglenker, gefolgt von Übertretungen im Bereich des ruhenden Verkehrs. Gerade während Corona stellte das Polizeikorps fest, dass zwar weniger Verkehrsteilnehmer unterwegs sind, dafür eher zu schnell gefahren wird. Zum Zuständigkeitsbereich gehören die Gemeinden zwischen Wettingen und Bergdietikon sowie Würenlos.
Baden alleine erwartet 4,25 Millionen Franken
Für den grössten Anstieg unter den Budgets sorgt die Stadtpolizei Baden. Sie rechnet mit 753’400 Franken mehr. Insgesamt geht sie von 4,25 Millionen Franken aus. Baden belegt in einem Budgetvergleich von Deutschschweizer Polizeikorps den zehnten Platz. Grund für die Steigerung sind neue mobile und semistationäre Anlagen.
Auch der fix installierte Blitzkasten an der Gstühl-Kreuzung sorgt als Novum im Kanton für höhere Einnahmen. «Ab dem Jahr 2021 sollten der Stadtpolizei alle technischen Verkehrsüberwachungselemente zur Verfügung stehen», sagt Martin Brönnimann, Leiter Öffentliche Sicherheit.
Dazu kommen Einnahmen aus neun weiteren Gemeinden, zwischen Ehrendingen, Würenlingen und Birmenstorf. Im letzten Jahr waren knapp 3,5 Millionen Franken budgetiert. «Es kann davon ausgegangen werden, dass dieser Wert erreicht wurde», sagt Brönnimann. «Der Rechnungsabschluss ist aber noch provisorischer Natur.» Ob und inwiefern sich die Pandemie nachhaltig auf das Verkehrsverhalten auswirkt, kann laut Brönnimann noch nicht beurteilt werden.
Zurzibiet: «Wir jagen keinen Zahlen nach»
Eine erste Einschätzung liefert wiederum René Lippuner, Chef der Regionalpolizei Zurzibiet. Zuständig ist diese für die 22 Gemeinden im Bezirk Zurzach sowie Mandach. Lippuner berichtet von einer Zunahme der Geschwindigkeitsübertretung im Frühling. Dies führt er auf den Lockdown zurück, der für freie Strassen sorgte. Gleichzeitig habe die Regionalpolizei aber weniger Kontrollen durchgeführt, da die Einsatzkräfte an anderen Orten dringender gebraucht wurden.
«Das Budget 2020 werden wir nicht erreichen. Davon sind wir weit entfernt», sagt Lippuner. Von den budgetierten 800’000 Franken fällt so laut seiner Schätzung etwa ein Viertel weg. Dafür verantwortlich ist die verzögerte Beschaffung einer semistationären Anlage. Wegen Corona wurde diese erst vor Weihnachten und nicht Anfang Jahr geliefert.
«Die entsprechenden Kontrollmittel haben gefehlt. Somit konnten wir die Kontrollen nicht in der gewünschten Intensität durchführen», so Lippuner. Für das Jahr 2021 wurden nun erneut 800’000 Franken budgetiert. Es handle sich dabei um einen Erfahrungswert, sagt Lippuner. Er weist zugleich darauf hin, dass ein Erreichen des Betrags keineswegs forciert wird. «Wir jagen keinen Zahlen nach und erhalten von Seiten der Politik auch keine Forderungen in diese Richtung», sagt er.
